Challenges of Transnational Regional Democracy:: Baltic Sea Parliamentary Conference, 1991–2015

Abstract

Der 1991 gegründeten Ostseeparlamentarierkonferenz (BSPC) wurde eine wichtige Rolle für die Demokratisierung transnationaler Entscheidungsprozesse im Ostseeraum zugeschrieben. Erwartet wurde, dass sie zur Herausbildung einer regionalen Zivilgesellschaft und politischen Öffentlichkeit beitragen könne. Der Autor untersucht die Arbeit der BSPC in Hinblick auf erfüllte und unerfüllte Erwartungen. Die Theorien der transnationalen Demokratie fanden in diesem Fall keine Bestätigung, da die BSCP-Mitglieder die Interessen ihrer nationalen Wahlkreise in den Vordergrund stellten. Auch in dieser Institution konnte demnach das nationalstaatliche Paradigma nicht zugunsten einer politisch integrierten „Ostseeregion“ überwunden werden. Angesichts der Spannungen mit dem mittlerweile einzigen Nicht-EU-Mitglied der BSPC, Russland, kann die Parlamentarierkonferenz jedoch im Rahmen herkömmlicher zwischenstaatlicher Kooperation zu Frieden und Sicherheit in der Region beitragen.